Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beauftragte Rupprecht Consult mit einer Bestandserhebung und -analyse von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans) in deutschen Kommunen mit über 100.000 Einwohnern.
Gemäß dem aktuellen Entwurf der zu novellierenden TEN-V Verordnung sollen alle sogenannten „urbanen Knoten“ (Städte, die auf dem transeuropäischen Verkehrsnetz liegen) bis Ende 2025 einen SUMP erstellt haben. Entsprechend interessiert sind die EU Mitgliedsstaaten, wie viele ihrer Städte diese Bedingung evtl. bereits erfüllen, oder wie realistisch und aufwändig es wäre, diese Bedingung bis zum Stichtag zu erfüllen. Von Interesse ist ebenfalls, ob ein nationales Unterstützungsprogramm hierbei behilflich sein könnte.
Um diese Frage zu beantworten, schrieb das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das besagte Projekt zur Bestandserhebung und -analyse von deutschen Kommunen (über 100.000 Einwohnern) aus. Um eine klare und nachvollziehbare Bewertung vornehmen zu können, inwiefern ein vorliegender Mobilitätsplan den SUMP-Status verdient, ist das Projekt in drei Arbeitspakete unterteilt.
In einem ersten Arbeitspaket sollen transparente Bewertungskriterien entwickelt werden. Diese werden sich primär am sogenannten Annex V des TEN-V Verordnungs-Entwurfs orientieren. Als existierendes Bewertungstool, das auch in einigen (Bunde-)Ländern bereits für ähnliche Zwecke verwendet wird, werden wir zudem das Self-Assessment Tool berücksichtigen.
In einem zweiten Arbeitspaket werden Städte identifiziert, die einen Mobilitätsplan vorliegen haben, der möglicherweise die SUMP-Kriterien erfüllt; diese werden anhand der in AP1 entwickelten Kriterien bewertet. Die Leitung für dieses Arbeitspaket, wird von dem Deutschen Institut für Urbanistik übernommen
In einem dritten Arbeitspaket werden jene Pläne detaillierter analysiert, die – gemäß AP2 Ergebnis – die SUMP-Kriterien nur teilweise erfüllen. Dadurch soll festgestellt werden, ob diese Pläne gegebenenfalls nachgebessert, erweitert oder ergänzt werden können, um dadurch die SUMP Qualitätskriterien doch noch zu erfüllen.
Wichtig ist dabei zu betonen, dass es sich dabei um ein Forschungsprojekt handelt und nicht um eine Überprüfung oder gar Kontrolle der Mobilitätspläne in deutschen Städten. Vielmehr geht es darum, herauszufinden, wie zukünftig eine formelle Bewertung ablaufen könnte, die transparent, fair, rechtssicher und praktisch handhabbar ist.
Um dies sicherzustellen werden auch Vertreter*innen von Kommunen und von Bundesländern in den Prozess einbezogen. Zudem werden die Ergebnisse genutzt, um Städten konstruktives Feedback zu geben und sie dadurch zu unterstützen, ihre Mobilitätspläne „SUMP-fit“ zu machen. Des weiteren sollen die Ergebnisse in die Gestaltung eines nationalen Unterstützungsprogramms durch das BMDV einfließen.
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