Teilnahme von privaten Partnern in INTERREG Kooperationsräumen© PPP INTERREG Projekt
Studie über öffentlich-private Partnerschaften in transnationalen Kooperationsprojekten (INTERREG)
Dauer 09/2010 - 08/2011
Koordinator Rupprecht Consult
Die Studie sollte zeigen, wie es derzeit gelingt, private Akteure in transnationale Projekte (INTERREG B) einzubinden, welche Barrieren bestehen, welche Vorteile die Einbindung privater Akteure bietet und welche Maßnahmen zu ihrer besseren Einbindung ergriffen werden können. In diesem Zusammenhang wurden EU-Vorschriften (z.B. Vorschriften über "staatliche Beihilfen") analysiert, um ihren Einfluss auf öffentlich-private Partnerschaften zu untersuchen. Auf dieser Grundlage wurden Empfehlungen für das weitere Vorgehen in den INTERREG-Kooperationsbereichen erarbeitet, z.B. im Hinblick auf die Vereinfachung/Harmonisierung der Regelungen der verschiedenen Kooperationsbereiche. Das Projekt verfolgte die folgenden operativen Ziele: Entwicklung eines systematischen Verständnisses des Status quo der Einbeziehung privater Partner in die transnationale Zusammenarbeit; die Vorteile und Potenziale von Public-Private-Partnerships beschreiben und erfolgreiche Formen der Zusammenarbeit vorstellen; Ermittlung von Best-Practice-Beispielen; Entwicklung konkreter und praxisrelevanter Handlungsempfehlungen für transnationale Programmausschüsse. Im Rahmen dieses Forschungsprojektes wurden die fünf Kooperationsbereiche mit deutscher Beteiligung untersucht: Ostseeraum (BSR) Nordwesteuropa (NWE) Nordseeraum Mitteleuropa (CE) Alpenraum
Einbeziehung von "privaten Akteuren"
Die INTERREG B-Kooperationsbereiche verwenden unterschiedliche Definitionen des Begriffs "privater Akteur", was sich auch in unterschiedlichen Beteiligungsregeln widerspiegelt. Darüber hinaus sind die europäischen Beihilfevorschriften ein wichtiger Faktor für die Beteiligung privater Akteure. Diese Regelungen sind jedoch komplex, lassen sich nicht ohne weiteres auf den INTERREG-Programmkontext übertragen und werden von den Programmakteuren als risikobehaftet empfunden. Zwar gibt es keine einheitlichen, in INTERREG B leicht umsetzbaren Leitlinien, doch haben Verwaltungsbehörden und Programmsekretariate unterschiedliche Praktiken für die Einbeziehung privater Akteure entwickelt, die von restriktiv bis aktiv unterstützend reichen. In den fünf INTERREG B-Kooperationsbereichen sind derzeit (Stand August 2011) insgesamt rund 300 private Partner beteiligt, für die mehr als 50 Millionen Euro aus dem EFRE ausgegeben werden. Das sind rund 8 % aller Partner und 7 % der bisher zugewiesenen EFRE-Mittel. Der Anteil der privaten Partner in INTERREG ist in der Nordseeregion (13%) und in Mitteleuropa (12%) am größten, während im Alpenraum (7%) und Nordwesteuropa (6%) der Anteil nur halb so hoch ist; im Ostseeraum ist der Anteil der privaten Organisationen gering (2%). Diese Anteile gelten auch für den Anteil der von privaten Partnern erhaltenen Mittel. Im Vergleich zum Vorläuferprogramm INTERREG III B haben vor allem der Nordseeraum und Nordwesteuropa einen Anstieg des Anteils privater Akteure zu verzeichnen, während die direkte Projektbeteiligung privater Partner im Alpenraum und im Ostseeraum zurückgegangen ist. Die Beteiligung privater Akteure an INTERREG B insgesamt zeigt eine deutliche Diskrepanz in Bezug auf die besondere strategische Bedeutung öffentlich-privater Partnerschaften, die in zahlreichen politischen Dokumenten der EU gefordert wird. Vorteile der Einbindung privater Akteure in INTERREG Aus Sicht vieler privater Akteure ist INTERREG dennoch ein vielversprechendes Programm. Die Interviewpartner dieser Studie beschrieben INTERREG als: ein gutes Werkzeug, um neue Märkte zu erschließen und neue Ideen zu testen; eine Möglichkeit, Netzwerke zu schaffen und die Sichtbarkeit eines Unternehmens im Markt zu erhöhen; - ein Weg zur Zusammenarbeit zwischen Wettbewerbern in einem Marktsegment; eine gute Gelegenheit, "EU-Erfahrung" zu sammeln; eine gute Möglichkeit, eigene Themen in Zusammenarbeit mit europäischen Partnern intensiver zu bearbeiten; eine Möglichkeit, das Unternehmen als potenziellen Investor und Dienstleister zu profilieren. Die Einbindung privater Partner bringt auch Vorteile für die Kooperationsprojekte, da sie: das aktuelle und praktische Know-how privater Partner für Innovationen nutzen können; das Markt- und Marketing-Know-how von Unternehmen gezielt für eine nachhaltige Projektumsetzung und anwendungsorientierte Ergebnisse integrieren können; offene Netzwerke privater Unternehmen zu allen Projektpartnern haben; die Bereitstellung von Kommunikationskanälen und technischer Infrastruktur privater Partner für das Projekt nutzen können.
Wir haben die Studie im Auftrag von BBSR durchgeführt. Unsere Forschungsarbeit umfasste halbstrukturierte Interviews mit wichtigen Stakeholdern aus allen fünf Kooperationsbereichen mit deutscher Beteiligung sowie Evaluierungsworkshops und Desk Research.