Dr. Susanne Böhler-Baedeker, Rupprecht Consult, Agora Workshop 4.7.2017
Städte als Orte der Verkehrswende: Einbettung städtischer Mobilität in nationale Richtlinien. Anhand von Länderbeispielen ging die Studie der Frage nach, welche Steuerungsmodelle und Strategien für den Stadtverkehr auf nationaler Ebene verfolgt werden und welche Ansätze besonders erfolgreich Städte bei der Einführung von Richtlinien und Maßnahmen für einen CO2-freien Stadtverkehr unterstützen. Für die Studie wurden neun OECD-Staaten und Regionen (als Referenz für den Bund) ausgewählt und untersucht.
Dauer 05/2017 - 10/2017
Website https://www.agora-verkehrswende.de/projekte/nationale-strategien-fuer-co2-freie-stadtmobilitaet/
Koordinator Dr Susanne Böhler-Baedeker, Rupprecht Consult
Die Kurzstudie adressierte die Förderung des CO2-freien Stadtverkehrs und fokussierte dabei auf die Strategien und Richtlinien der nationalen Ebene. Es stellte sich die Frage, welches Engagement der Bundespolitik neben der traditionellen bundespolitischen Rahmensetzung, wie z.B. für den öffentlichen Verkehr, möglich und notwendig ist, um die Städte bei der Verkehrswende zu unterstützen. Die Aufgabenstellung der Studie bestand in der Untersuchung von neun OECD-Ländern, beziehungsweise Regionen und deren spezifischer Ausrichtung auf einen CO2-freien Stadtverkehr. Die dargestellten Strategien und Richtlinien wurden dahingehend beleuchtet, inwieweit diese impulsgebend für bundesweite Richtlinien sein könnten.
Aus der Perspektive einer idealtypischen nationalen Vorgehensweise zur Umsetzung eines CO2-freien Stadtverkehrs mit ambitionierten Klimaschutzzielen erschien auch in den untersuchten Länderbeispielen nicht alles aus einem Guss. Die Definition von Zuständigkeiten und Regeln zur interministeriellen Zusammenarbeit, der Aufbau von Koordinations- und Dialogmechanismen mit den Städten und der entsprechenden Unterstützung und Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz variierte von Land zu Land.
Deutlich wurde, dass in allen Ländern die Regierungen direkt oder über mittlere Planungsebenen einen Einfluss auf die Gestaltungsmöglichkeiten von Stadtverkehr im Allgemeinen und auf CO2-freien Stadtverkehr im Speziellen nehmen mit jeweils spezifischen Ansätzen und Steuerungssystemen, die meist in der Zuständigkeit mehrerer Ministerien oder Behörden liegen. In den wenigsten Fällen ist die Gestaltung des Stadtverkehrs explizit nur auf CO2-Freiheit ausgerichtet, sondern häufig thematisch gebunden an weitere wichtige Stadtverkehrsthemen wie beispielsweise die Luftreinhaltung oder Technologieentwicklung. Die meisten der betrachteten Länder verfolgen explizit nationale Klimaschutzziele, allerdings konnten keine spezifischen für Städte oder für den Stadtverkehr national formulierten Reduktionsziele identifiziert werden. Im Gegensatz dazu setzen sich Städte oftmals eigene Ziele, beispielsweise im Rahmen einer lokalen Mobilitätsplanung.
In den meisten Länderbeispielen spielen nationale Hilfestellungen oder Vorgaben zur Erstellung integrierter, städtischer Mobilitätspläne als Lenkungsinstrumente zur Erzielung lokaler wie nationaler Ziele eine zentrale Rolle. Entsprechend verfügen diese Länder auch über Monitoringsysteme zum städtischen Verkehr. Deutlich unterschiedlich sind die Kooperations- und Dialogprozesse, welche die nationale Ebene mit den Städten unterhält. Es gibt sowohl Beispiel für eine eher distanzierte Interaktion zwischen nationaler und städtischer Ebene als auch für enge und partnerschaftliche Dialoge so wie auch für eher formal geprägte Prozesse.
Autor der Studie
Susanne Böhler-Baedeker
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Bonnie Fenton
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Siegfried Rupprecht
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